HERZLICH WILLKOMMEN

Der AfD Ortsverband Haßloch setzt sich für freie Bürger sowie direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit ein. Soziale Marktwirtschaft und Selbstbestimmung sind uns ebenso wichtig wie Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur.

Demokratie und Freiheit stehen auf dem Fundament gemeinsamer kultureller Werte und historischer Erinnerungen. Mit unserem bürgerlichen Protest streben wir nach nationaler Einheit in Europa
mit souveränen, demokratischen Staaten, die einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.

Bei der AfD Haßloch engagieren sich weltoffene Menschen, denen die Erhaltung der Würde des Menschen, der Familie mit Kindern, unserer abendländischen, christlichen Kultur sowie unserer Sprache und Tradition wichtig sind.

Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht.

UNSERE KANDIDATEN ZUR LANDTAGSWAHL 2021

AKTUELLES AUS DEM ORTSVERBAND HASSLOCH

18 HAUSHALT UND FINANZEN

Haushaltsdisziplin wahren / Steuerlasten verringern / Flächenmodell bei Grundsteuer einführen und Grunderwerbsteuer senken / Kommunen finanzielle Spielräume ermöglichen und entschulden / Sparer schützen / Bargeld bewahren

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17 SOZIALPOLITIK

Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft erneuern / Subsidiarität und Konnexitätsprinzipumsetzen / Sozialversicherungen und Renten weiterentwickeln und sichern / sozialen Wohnungsbau und Wohneigentum fördern

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15 VERKEHR

Bürgernahe Verkehrspolitik durch bessere Straßen, Brücken und Schienennetze / zukunftsfähige Antriebstechnologien einschließlich des Verbrennungsmotors ideologiefrei forcieren / Dieselfahrverbote verhindern / Straßenausbaubeiträge abschaffen

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13 ENERGIE

Energiepolitik realistisch und technologieoffen gestalten / keine einseitige Förderung derElektromobilität / Windkraftausbau beenden / EEG abschaffen und Strompreise senken

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WOFÜR STEHEN WIR

Als freie Bürger treten wir für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. Die AfD will die Mitbestimmung der Bürger stärken und die Demokratie lebendiger machen.

  • Für Volksabstimmungen
  • Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
  • Neugestaltung des Wahlsystems mit freier Listenwahl
  • Begrenzung der staatlichen Parteienfinanzierung
  • Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung

Wir wollen den Rechtsstaat stärken und dem Recht wieder zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen.
Die AfD fordert den Schutz der Bürger an die erste Stelle zu setzen!

  • Polizei stärken und Strafjustiz verbessern
  • Weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter
  • Organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen
  • Deutsche Grenzen flächendeckend schützen
  • Keine Verschärfung des Waffenrechts für unbescholtene Bürger

Die politische Gestaltung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gehört zu den bedeutungsvollsten Politikfeldern moderner Staatlichkeit. Wir wollen es allen Bürgern ermöglichen, ein selbstbestimmtes Leben in relativem Wohlstand zu führen.

  • Kinder und Erziehungsleistung bei sozialer Sicherung sowie Rente berücksichtigen
  • Leistungsgerechte Löhne- Beschäftigte müssen von Ihrem Lohn leben können
  • Bezugsdauer von Arbeitslosengeldes 1 in gerechtes Verhältnis zu Dauer der Beitragszahlung
  • Weiterbildungsmöglichkeiten für Menschen in Beschäftigung
  • Grundsicherung besser differenzieren – Lebensleistung berücksichtigen
  • Pflege durch Familienangehörige aufwerten und höher vergüten

Insbesondere Ehe, Familie und Kinder garantieren den gesellschaftlichen Zusammenhalt und genießen daher zu Recht den besonderen Schutz des Staates. Der AfD ist es ein wichtiges Anliegen, gewachsene kulturelle und regionale Traditionen und bewährte Institutionen zu schützen.

  • Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild
  • Echte Wahlfreiheit bei der Kindererziehung – Eltern oder Kita
  • Diskrimminierung der Vollzeit-Mütter stoppen
  • Alleinerziehende unterstützen und Familien stärken
  • Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene – gegen die staatliche Unterstützung von Abtreibungen
  • Mehr Kinder statt Masseneinwanderung

Wir stehen für die Freiheit der europäischen Nationen von fremder Bevormundung. Rechtsstaatliche Strukturen, wirtschaftlicher Wohlstand und ein stabiles, leistungsgerechtes Sozialsystem gehören in die nationale Verantwortung. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben.

  • Europa darf kein zentralistischer Bundesstaat werden
  • Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben
  • Volksabstimmung über den Euro – das Euro-Experiment geordnet beenden
  • Nein zur Bankenunion – keine deutsche Haftung für ausländische Banken
  • Europa hat Grenzen, die Türkei gehört nicht zur EU

Wir treten dafür ein, sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einzumischen. Als eine der großen Wirtschaftsnationen liegt es im deutschen Interesse, zu allen Staaten gute Beziehungen zu entwickeln und zu pflegen. Unsere Außenpolitik soll darauf verpflichtet sein, die Interessen Deutschlands zu wahren.

  • NATO als Verteidigungsbündnis – Deutsche Einsätze nur unter UN-Mandat
  • Besseres Verhältnis zu Russland – Stärkung der OSZE
  • Keine europäische Armee – deutsche Souveränität beibehalten
  • Wehrpflicht wieder einsetzen – Bundeswehr stärken
  • Entwicklungshilfe als „Hilfe zur Selbsthilfe“

Deutschland ist aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Geschichte, Bevölkerung und dichten Besiedelung kein klassisches Einwanderungsland! Es ist notwendig, zwischen politischen Verfolgten und Kriegsflüchtlingen einerseits und irregulären Migranten andererseits zu unterscheiden. Die AfD setzt sich daher unter anderem für die Umsetzung folgender Maßnahmen ein:

  • Keine irreguläre Einwanderung über das Asylrecht
  • Konsequente Rückführung – Schluss mit Fehlanreizen und falscher Nachsicht
  • Keine direkte Einwanderung in die Sozialsysteme
  • Maßvolle, gesetzlich geregelte Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien
  • Integration ist mehr als nur Deutsch lernen
  • Keine doppelte Staatsangehörigkeit

Für die AfD ist der Zusammenhang von Bildung, Kultur und Identität für die Entwicklung der Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Wir wollen den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen sowie gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken.

  • Deutsche Leitkultur statt Multikultiralismus
  • Die deutsche Sprache als Zentrum unserer Identität
  • Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht akzeptiert, gehört nicht zu Deutschland
  • Keine Vollverschleierung im öffentlichen Raum
  • Für eine zeitgemäße Medienpolitik – GEZ und Rundfunkbeitrag abschaffen

Die AfD fühlt sich dem Humboldtschen Bildungsideal verpflichtet. Die Freiheit von Forschung und Lehre sind unabdingbare Grundvoraussetzungen für wissenschaftlichen Fortschritt.

  • Diplom, Magister und Staatsexamen wieder einführen
  • Förderung der „Gender-Forschung“ beenden
  • Unser Schulsystem ist stark durch Differenzierung und nicht durch Einheitsschule
  • Nein zu „Gender-Mainstreaming“ und Frühsexualisierung
  • Keine Geschlechterquoten im Studium oder in der Arbeitswelt

Internationaler Handel ist die Grundlage unseres Wohlstands und des friedlichen Miteinander. Wirtschaftliche Sanktionen halten wir grundsätzlich für falsch. Jegliche Übertragung von Souveränitäts- und Hoheitsrechten in Freihandelsabkommen auf Sonderschiedsgerichte sind abzulehnen.

  • Nein zu TTIP, CETA und TISA
  • Bürokratie abbauen, staatliche Subventionen reduzieren und Mittelstand stärken
  • Verbraucherschutz modernisieren und stärken
  • Keine Privatisierung gegen den Willen den Bürger
  • Soziale Marktwirtschaft statt Planwirtschaft

Wir wollen Deutschland reformieren. Das geht nicht ohne eine umfassende Reform des Steuerrechts. Wir treten für ein einfacheres und gerechteres Steuersystem ein, das mit niedrigen Steuern vor allem im Mittel- und Geringverdiener finanziell entlastet.

  • Gerechte Steuern durch Stufentarif und Obergrenze für Steuern bzw. Abgaben
  • Steuerliche Entlastung für Familien mit mittleren Einkommen
  • Bankgeheimnis wiederherstellen
  • Staatsschulden planmäßig tilgen
  • Bargeldnutzung muss uneingeschränkt erhalten bleiben

Die AfD sagt „Ja zum Umweltschutz“, macht aber Schluss mit der „Klimaschutzpolitik“. Jede erfolgreiche Energiepolitik muss drei Ziele verfolgen. Die Stromerzeugung muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein.

  • Klimaschutzpolitik: Irrweg beenden, Umwelt schützen
  • Energieeinsparverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz abschaffen
  • Bioenergie: Subventionen beenden, Vorrangeinspeisung einstellen
  • Kernenergie: Alternativen erforschen, bis dahin Laufzeitverlängerung
  • Fracking: Risiken und Chancen erforschen, aber nicht ohne Bürgerbeteiligung

Wir wollen eine intakte und vielfältige Natur erhalten. Eine gesunde Umwelt ist die Lebensgrundlage für alle Menschen und zukünftigen Generationen. Naturschutz darf nicht zu Lasten der Menschen gehen.

  • Unkontrollierten Ausbau der Windenergie stoppen
  • Gentechnik streng kontrollieren, Saatgutvielfalt erhalten
  • Mehr Wettbewerb in der Landwirtschaft und weniger Subventionen
  • Fischerei, Forst und Jagd im Einklang mit der Natur – ohne ideologische Scheuklappen
  • Erhalt von Zonen, in denen die Natur sich selbst überlassen bleibt
  • Konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze

Nach jahrelangen Substanz gefährdenden Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein massiver Investitionsstau eingetreten. Bei den anstehenden Aufgaben hat der Werterhalt Priorität vor der Modernisierung und dem Neubau.

  • Öffentlich-Privat-Projekte: Transparenz statt Lobbyismus
  • Im Straßen- und Schienennetz die Substanz erhalten
  • Wohnungspolitik: Baurecht vereinfachen, Wohnraum schaffen
  • Die ländlichen Regionen stärken